Schlagwort: Syrien

Syrien, Bundeswehr und Völkerrecht

Der Beschluß ist gefasst und Teile des Kontingentes der Bundeswehr sind bereits unterwegs nach Syrien. Das Parlament hat dem Einsatz zugestimmt, dass reicht um in den Medien diesen nunmehr 15. Auslandseinsatz der Bundeswehr alsrechtmäßig zu bezeichnen. Ist es aber wirklich an dem? Ist der Einsatz nach dem Grundgesetz, nach der UN-Charta und dem Völkerrecht legitim? Jochen Mitschka veröffentlichte gestern auf Telepolis einen interessanten Artikel, der sich mit den rechtlichen Konsequenzen des Bundeswehreinsatzes in Syrien beschäftigt. Ich persönlich halte es für…

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Sarah Wagenknecht zum Krieg in Syrien

Es ist passiert wie zu erwarten: der Bundestag hat dem Einsatz deutscher Soldaten in Syrien zugestimmt. Konzeptionslos alternativlos stolpert die Bundesrepublik in den nächsten „Auslandseinsatz“. Welchen Sinn eine Fregatte „zur Unterstützung“ des französischen Flugzeugträgers „Charles de Gaulle“ im Mittelmeer oder Aufklärungsflugzeuge Tornado eigentlich militärisch haben, wird nicht erläutert. In einer beispiellosen Durchpeitschaktion wurde innerhalb einer Woche die deutsche Beteiligung durch Regierung und Parlament gepeitscht … Nur wenige Stimmen erheben sich gegen diesen Wahnsinn im Parlament. Eine der am deutlichsten zu…

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Charlie Chaplin – Zitat des Tages

Der Film ist alt. Vor 75 Jahren kam „Der große Diktator“ in die (amerikanischen) Kinos. Doch an Aktualität hat Chaplins Werk nicht verloren. Vor allem die grandiose Schlußrede, möchte ich in Erinnerung rufen. Chaplin erwies sich auch hier als Humanist und Menschenfreund …     Es tut mir leid aber ich möchte nun mal kein Herrscher der Welt sein, denn das liegt mir nicht. Ich möchte weder herrschen, noch irgendwen erobern, sondern jedem Menschen helfen, wo immer ich kann. Den…

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