Schlagwort: Politik
Es ist ruhig geworden um die Ukraine, zumindest in den MSM dieses Landes. Die Nachrichten werden beherrscht vom heroischen Abwehrkampf der USA gegen die islamistische Gefahr. Weitgehend ausgeblendet wird dabei, dass die USA gemeinsam mit ihren Verbündeten die Mörderbande IS erst geschaffen hat und – noch wichtiger – das das NATO-Mitglied Türkei den IS immer noch offen unterstützt. Leider heißt das ruhig geworden ist um die Ukraine nicht, dass es ruhig geworden ist in der Ukraine. Die Kampfhandlungen sind nie…
Schon einige Male habe ich hier im Blog den (in meinen Augen) Verrat des „reformerischen“ Flügels der Partei Die Linke an ihren Wählern thematisiert. Dieser Weg wird unbeirrt weiter beschritten. Am 7. Oktober starteten 14 Politiker der Linken einen Aufruf – darunter 12 Bundestagsabgeordnete – zur „militärischen Unterstützung und Kooperation der Kurden in und um Kobane“. Es wird wohl nicht mehr lange dauern und es erschallt auch in diesen Reihen der Ruf nach „bewaffneten Friedenseinsätzen“ der NATO und natürlich müssen…
Die Mär vom Unrechtsstaat DDR geht wieder um. Dieses Mal forderten SPD und Grüne in Thüringen von der Partei „Die Linke“, dass im Koalitionsvertrag eben diese Formulierung Platz findet. Die thüringische Linke unter Führung des „christlichen Sozialisten“ Bodo Ramelow hatte – nach einiger Auseinandersetzung immerhin – kein Problem, dieser Formulierung ihre Zustimmung zu geben. Mehr noch – in einem Positionspapier zur möglichen Koalition, wurde dieser Begriff nun festgehalten. Fazit: Die Linke – zumindest in Thüringen – sieht die DDR als „Unrechtsstaat“. Abgesehen…