Schlagwort: Gesellschaft

Per Mail wurde ich gestern auf diese Initiative aufmerksam gemacht. Inhalt der Petition: Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Sie sagen, Sie handeln im Namen der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, wenn Sie die Bundeswehr nach Syrien schicken. Wir sagen: Sie handeln nicht in unserem Namen! Aus falsch verstandener Solidarität wird Deutschland zur Kriegspartei in einem Krieg, der auch überregional umfassende Vernichtung mit sich bringen kann. Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist politisch falsch, moralisch unverantwortlich, verfassungs- und zudem völkerrechtswidrig….

Der Beschluß ist gefasst und Teile des Kontingentes der Bundeswehr sind bereits unterwegs nach Syrien. Das Parlament hat dem Einsatz zugestimmt, dass reicht um in den Medien diesen nunmehr 15. Auslandseinsatz der Bundeswehr alsrechtmäßig zu bezeichnen. Ist es aber wirklich an dem? Ist der Einsatz nach dem Grundgesetz, nach der UN-Charta und dem Völkerrecht legitim? Jochen Mitschka veröffentlichte gestern auf Telepolis einen interessanten Artikel, der sich mit den rechtlichen Konsequenzen des Bundeswehreinsatzes in Syrien beschäftigt. Ich persönlich halte es für…

Zugegeben: Pispers beschränkt sich in seinen Ausführungen auf die Zeitungen, lässt Fernesehen und Radio aus. Insbesondere die unsäglich Rolle der sogenannten öffentlich-rechtlichen Sender wird hier nicht beleuchtet. Pispers zeigt aber deutlich, wie weit entfernt die Medien in Deutschland von ihrer viel zitierten Rolle als „4. Gewalt“ entfernt sind, macht klar wie stark konzentriert die Medienmacht in den Händen weniger Familien ist.