Kategorie: Politik

Schon einige Male habe ich hier im Blog den (in meinen Augen) Verrat des „reformerischen“ Flügels der Partei Die Linke an ihren Wählern thematisiert. Dieser Weg wird unbeirrt weiter beschritten. Am 7. Oktober starteten 14 Politiker der Linken einen Aufruf – darunter 12 Bundestagsabgeordnete – zur „militärischen Unterstützung und Kooperation der Kurden in und um Kobane“. Es wird wohl nicht mehr lange dauern und es erschallt auch in diesen Reihen der Ruf nach „bewaffneten Friedenseinsätzen“ der NATO und natürlich müssen…

Die Mär vom Unrechtsstaat DDR geht wieder um. Dieses Mal forderten SPD und Grüne in Thüringen von der Partei „Die Linke“, dass im Koalitionsvertrag eben diese Formulierung Platz findet. Die thüringische Linke unter Führung des „christlichen Sozialisten“ Bodo Ramelow hatte – nach einiger Auseinandersetzung immerhin – kein Problem, dieser Formulierung ihre Zustimmung zu geben. Mehr noch – in einem Positionspapier zur möglichen Koalition, wurde dieser Begriff nun festgehalten. Fazit: Die Linke – zumindest in Thüringen – sieht die DDR als „Unrechtsstaat“. Abgesehen…

Bert vom Ossiblock weist heute darauf hin, dass 1989 so gut wie niemand der damals Aktiven den dann 1 Jahr später vollzogenen „Beitritt“ der DDR zur BRD auf dem Fokus hatte. Den meisten Akteuren der Protestbewegung ging es um eine Reformierung der DDR, der Sozialismus als solches stand nicht zur Disposition. Das der Beitritt der DDR  zum „Geltungsbereich des Grundgesetzes“ nach Artikel 23 eben dieses Grundgesetzes gar nicht rechtmäßig, ja schlimmer noch, selbst einen Bruch des Grundgesetzes darstellt, ist den…