Kategorie: Politik

Seit langem gab es Vermutungen, das die Terroristen, die sich Islamischer Staat nennen ein „Eigengewächs“ us-amerikanischer Aussenpolitik sei. Gestern erfolgte die Bestätigung: eine US-Bürgerrechtsorganisation erzwang die Herausgabe von geheimen Papieren aus denen das hervor geht. Rainer Rupp nahm in der heutigen „jungen Welt“ Stellung zum Thema. Noch immer wird – durch die mediale Gehirnwäsche bedingt – von vielen Menschen die USA als Hort von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten gesehen. Daran haben weder Folterreport, Snowden oder die entlarvten Propagandalügen in den…

Stefan Liebich ist Abgeordneter im Bundestag für die „Linke“. Stefan Liebich ist Mitglied der „Atlantikbrücke“ genannten us-amerikanischen Lobbyorganisation. Für mich ein Anachronismus, für Herrn Gysi nicht. Tatsächlich stellte sich Herr Gysi vor den Abgeordneten Liebich und meinte, dass die Informationen die man dort – also bei der „Atlantikbrücke“ – erhalte, „wichtig für uns“ seien und außerdem sollen über Herrn Liebich „unsere Positionen“  „dort“ hinein getragen werden. Mir stellt sich da u.a. die Frage, was in diesem Falle „unsere Positionen“ sind…

Welche Wandlung. Noch vor dem 9. Mai trat der Außenminister der USA recht resolut gegen Russland auf. Ja das Merkel wagte sogar am 10. Mai die „Annexion“ der Krim als „verbrecherisch“ zu bezeichnen und plötzlich das: der Außenminister der USA bittet um Audienz beim russischen Präsidenten und maßregelt vor der Weltöffentlichkeit die Ukraine … Was könnte zu einem solchen Sinneswandel geführt haben? Es kann eigentlich nur ein Punkt gewesen sein: die klare Positionierung Chinas zu Russland. Nicht nur die Teilnahme…