Kategorie: Politik
Gestern beschloß die Bundesregierung die Entsendung deutscher Soldaten in den Syrienkonflikt. Der Beschluß war zu erwarten. Auch die Zustimmung durch den Bundestag wird erfolgen, denn es gibt keine ernsthafte Opposition derzeit, sieht man von einigen wenigen aus den Reihen der „Linken“ und – noch einmal deutlich weniger – bei den Grünen ab. Es stört sich niemand daran, dass auch dieser Einsatz weder mit dem Völkerrecht, noch mit der UN-Charta oder dem „heiligen“ Grundgesetz zu vereinbaren ist. Großmachtallüren um jeden Preis…
Unsere Regierigen wollen Soldaten in Syrien einsetzen. Sinn und Zweck des Einsatzes von veralteten Tornado-Aufklärern inklusive erforderlicher Logistik und einer Fregatte kann niemand so recht erklären … Hauptsache deutsche Soldaten sind mit dabei, wie in Afghanistan, Mali, Somalia …. Offensichtlich regt sich Widerstand. Den hier veröffentlichten Aufruf fand ich auf Opas Blog. Ich werde nicht teilnehmen können, aber vielleicht findet ihr Zeit und Gelegenheit …
Auch in diesem Jahr möchte ich es nicht versäumen, allen ehemaligen Angehörigen der Grenztruppen der DDR zu ihrem Ehrentag zu gratulieren. In diesem Jahr verwende ich das Grußwort des Vorsitzenden der „Interessengemeinschaft Grenzernachlässe und Archiv“ (IGRA), Oberst a.D. Frithjof Banisch: Ein Grenzergruß Liebe Mitglieder der IGRA, liebe Freundinnen und Freunde, Partner und Unterstützer, die 69. Wiederkehr des Tages der Schaffung der Grenzsicherungskräfte in der Sowjetischen Besatzungszone und der späteren DDR ist mir ein schöner Anlaß für einen herzlichen Grenzergruß…