Kategorie: Geschichte
Seit Wochen hoffen die Menschen in Europa auf eine Entspannung der Situation in der Ukraine. Seit dem Wochenende kommen aber wieder gegenläufige Signale aus Kiew: unmittelbar nachdem Frau Nuland (genau die „fuck-the EU“-Dame aus dem us-amerikanischen Aussenminiterium) Kiew besuchte, trat der ukrainische Kriegsminister „freiwillig zurück“ durch Poroschenko wird eine der dunkelsten Gestalten des ukrainischen „Militärs“ als Kriegsminister nominiert: Generaloberst Stepan Poltrak. Bis dato Chef der unter dem Begriff „Nationalgarde“ zusammengefassten Privatbataillone der Oligarchen bzw. Bataillonen die ihr Personal aus der…
Die Mär vom Unrechtsstaat DDR geht wieder um. Dieses Mal forderten SPD und Grüne in Thüringen von der Partei „Die Linke“, dass im Koalitionsvertrag eben diese Formulierung Platz findet. Die thüringische Linke unter Führung des „christlichen Sozialisten“ Bodo Ramelow hatte – nach einiger Auseinandersetzung immerhin – kein Problem, dieser Formulierung ihre Zustimmung zu geben. Mehr noch – in einem Positionspapier zur möglichen Koalition, wurde dieser Begriff nun festgehalten. Fazit: Die Linke – zumindest in Thüringen – sieht die DDR als „Unrechtsstaat“. Abgesehen…
Bert vom Ossiblock weist heute darauf hin, dass 1989 so gut wie niemand der damals Aktiven den dann 1 Jahr später vollzogenen „Beitritt“ der DDR zur BRD auf dem Fokus hatte. Den meisten Akteuren der Protestbewegung ging es um eine Reformierung der DDR, der Sozialismus als solches stand nicht zur Disposition. Das der Beitritt der DDR zum „Geltungsbereich des Grundgesetzes“ nach Artikel 23 eben dieses Grundgesetzes gar nicht rechtmäßig, ja schlimmer noch, selbst einen Bruch des Grundgesetzes darstellt, ist den…