Wenn man in den vergangenen 3 Jahren etwas lernen konnte, dann das immer dann, wenn die Medien richtig vom Leder ziehen, irgendwas richtig läuft. Richtig für denjenigen, der in ebendiesen Medien gerade zur Sau gemacht wird … Scheinbar haben die Briten mit ihrem Brexit alles richtig gemacht. Natürlich arbeitet die offizielle Politik und in ihrem Schlepptau die Journaille bereits kräftig daran, die souveräne Entscheidung der britischen Wähler zu ignorieren bzw. unwirksam zu machen.
Was man von solchen demokratischen Entscheidungen hält, wurde uns ja bereits mehrfach eindrucksvoll vor Augen geführt:
- nach ihrem „Nein“ zum sogenannten Lissabonner Vertrag, wurde Irland massiv unter Druck gesetzt um schließlich 1 Jahr später doch ein „Ja“ zu erzwingen
- die Griechen nutzte ihr Volksentscheid zu einer maßvolleren „Sparpolitik“ nichts. Stattdessen setzte vor allem Deutschland ein wahres Harakiri durch.
- der Volksentscheid in den Niederlanden zur EU-Assoziierung der Ukraine zeigte mehr als deutlich, was die selbst ernannten Demokraten von wirklicher Demokratie halten.
Der Brexit zeigte eindrucksvoll den Zusammenbruch eines ganzen Systems der Bevormundung durch die undemokratische EU. Ein System mit einem machtlosen Parlament, einer „Regierung“ die nicht gewählt sondern „eingesetzt“ wird, dennoch über weitgehende Vollmachten verfügt. Vollmachten die soweit gehen, dass ein solches Machwerk wie TTIP ohne Entscheidungsfindung in den nationalen Parlamenten durchgedrückt werden kann. U.a. dagegen wehrten sich die Briten mit ihrem Brexit.
Ron Paul schrieb dazu in einer Kolumne (via antikrieg.com):
Ist Brexit der erste Sieg in einer breiteren Freiheitsbewegung? Können wir aus einem System herauskommen, das Geld aus dünner Luft schafft, um die herrschende Klasse zu bevorzugen, während es die Mittelschicht arm macht? Können wir loskommen von einer Zentralbank, die Kriege finanziert, die uns weniger sicher machen? Können wir von Verordnungen der Exekutive loskommen? Können wir vom Überwachungsstaat loskommen? Vom PATRIOT Act? Können wir von NDAA (Verteidigungsermächtigungsgesetz) und von unbefristeter Internierung loskommen? Können wir loskommen vom weltweiten Drohnenprogramm der Vereinigten Staaten von Amerika, das Unschuldige im Ausland umbringt und uns immer verhasster macht?
Ich bin skeptisch, aber doch voller Hoffnung. Der Widerstand gegen den enthemmten sich selbst „Neoliberalismus“ nennenden Faschismus moderner Prägung wächst. In Großbritannien, in Frankreich, Spanien. Die Frage ist: wie lange dauert es, bis dem deutschen Michel der Kragen platzt?